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28. Juni 2019 Zurück

Verdoppeltes Förderprogramm ausgeschöpft

"Radfahrer und Fußgänger werden häufig von abbiegenden Lkw oder Bussen übersehen – das sind vermeidbare Dramen", weiß Verkehrsminister Andreas Scheuer und verkündete jetzt eine Aufstockung des Förderprogramms. Foto: BMVI

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lkw- und Busfahrer, wenn diese beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährden würden. Da eine europaweite Lösung erst erarbeitet wird, setzt das BMVI mit der „Aktion Abbiegeassistent“ seit 2018 nationale Anreize für eine freiwillige Verpflichtung.

Das BMVI legt nun zusätzlich ein Förderprogramm für die freiwillige Aus- bzw. Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen auf. Damit sollen schwere Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern vermieden werden. Das neue Förderprogramm wird ein Volumen von fünf Millionen Euro pro Jahr haben und voraussichtlich fünf Jahre gelten.

Ab dem 21. Januar 2019 konnten Anträge für eine Förderung beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gestellt werden. Alle Abbiegeassistenzsysteme, die am 15. Oktober 2018 im Verkehrsblatt veröffentlichten technischen Kriterien erfüllen, waren dabei förderfähig. Die Nachfrage nach der Förderung war enorm: Bereits am 25. Januar waren die 2019 zur Verfügung stehenden Mittel durch die bisher eingegangenen Förderanträge gebunden – ein großer Erfolg für das Förderprogramm. Daher verdoppelt das BMVI nun die Fördersumme und stellt dieses Jahr weitere fünf Millionen Euro bereit.

Das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“ ist hinsichtlich der Teilnahme erneut ein sehr großer Erfolg. Die für das Förderprogramm im Haushalt 2019 zur Verfügung stehenden Mittel sind trotz der Verdoppelung bereits wieder vergeben, vor allem durch bereits eingereichte Förderanträge. Für weitere Anträge können derzeit keine weiteren Fördermittel zugesagt werden.

 

 

Zusätzliche Sachinfos:

Geplant ist, dass auf europäischer Ebene ein verpflichtender Einbau von Abbiegeassistenten spätestens ab 2022 in allen neuen Fahrzeugtypen und ab 2024 in allen Neufahrzeugen erfolgt.

Gemäß den Anforderungen soll ein Abbiegesystem unter anderem Radfahrer von statischen Objekten unterscheiden können. Auf Nachrüstungen sind diese Anforderungen jedoch nicht vollständig anwendbar, da die Nachrüstsysteme nicht von Anfang an in der Fahrzeugelektronik berücksichtigt wurden und ggf. nicht komplett integriert werden können. Das BMVI hat deshalb Mindestanforderungen für Abbiegeassistenzsysteme auf Grundlage von Kriterien der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) erstellt. Dabei sind die geplanten Anforderungen der derzeit bei der UNECE abzustimmenden Regelung so angepasst, dass sie bei Nachrüstungen erfüllt werden können - und zugleich Radfahrer bestmöglich geschützt werden.

Um verstärkt auf freiwillige Nachrüstung zu setzen, hat Bundesminister Scheuer die „Aktion Abbiegeassistent“ gestartet. Dabei verpflichten sich Unternehmen, vor dem verbindlichen Einführungsdatum auf EU-Ebene ihren Fuhrpark mit Abbiegeassistenten nachzurüsten oder Neufahrzeuge mit Abbiegeassistenten anzuschaffen oder auf ihre Vertragspartner entsprechend einzuwirken. Seit dem Start im Juli 2018 mit 11 Sicherheitspartnern sind 33 neu ausgezeichnet worden. Insgesamt sind es damit 44 offizielle Sicherheitspartner.

Ziel des BMVI ist es, alle nationalen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Einführung von Abbiegeassistenten zu beschleunigen. Deshalb gibt es nun ein neues Förderprogramm für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen. Hinsichtlich der Unterstützung des Einbaus von Abbiege-Assistenzsystemen sowie der Ausrüstung mit Kamera-Monitor-Systemen bei mautpflichtigen Nutzfahrzeugen ab 7,5 Tonnen löst dieses Programm das bisherige Programm zur Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs („de-minimis-Programm“) ab. Davon abgesehen läuft das „de-minimis-Programm“ weiter.

 

Quelle und weitere Infos: BMVI

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